Allgemeine Bedingungen für die Nutzung vom HerzensPortal

I. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

HerzensPortal ist eine Online-Plattform und bietet den Nutzern unter https://portal.herzens.app einen anonymen, unentgeltlichen und unverbindlichen Vergleich von Leistungen von Agenturen, die 24-Stunden-Betreuung vermitteln, jeweils anhand der vom jeweiligen Nutzer angegebenen Daten („HerzensPortal“).

HerzensPortal wird von der HerzensApp GmbH, FN 573090f, Raiffeisenstraße 54, 8010 Graz, Österreich („HerzensApp“) betrieben. Der Nutzer erhält unmittelbar nach Eingabe seiner individuellen Daten eine Übersicht der verfügbaren Agenturen und deren Angebote („Vergleichsergebnis“).

Ziel dieser Online-Plattform ist es, den Nutzern einen breiten Überblick über die zum Teil sehr unterschiedlich gestalteten Angebote am Markt zu geben, damit der jeweilige Nutzer anhand von transparenten Informationen eine informierte Entscheidung vor Vertragsabschluss treffen kann. Geschäftssprache ist Deutsch.

Derzeit können auf der Online-Plattform die Leistungen von Agenturen, die 24-Stunden-Betreuung anbieten, verglichen werden. Die Anzahl und die verglichenen Tarife der Agenturen können variieren und von HerzensApp jederzeit geändert werden, insbesondere wenn keine ausreichenden Preis-/Leistungsinformationen verfügbar sind. HerzensPortal garantiert somit keinen vollständigen Vergleich des gesamten Marktes. Die auf HerzensPortal angegebenen Preise werden nicht von HerzensApp selbst festgelegt, sondern entweder durch die Agenturen aktiv bereitgestellt oder auf Basis veröffentlichter Informationen von Agenturen erhoben.

Zusätzlich zum Preisvergleich bietet HerzensPortal einen groben Überblick über den Leistungsumfang der einzelnen Angebote und schafft damit eine wesentliche Informations- und Entscheidungsgrundlage.

Die Ergebnisse der Suchanfrage hängen maßgeblich von den vom Nutzer angegebenen Informationen ab und sind keine Empfehlung von HerzensApp, einen bestehenden Anbieter zu wechseln oder den günstigsten Anbieter zu wählen. Insbesondere die Reihung der Suchergebnisse nach dem Preis bzw. den zu erwartenden Kosten stellt keine Empfehlung dar. Die Benutzer entscheiden selbständig und eigenverantwortlich, ob und gegebenenfalls wie sie die Suchergebnisse verwenden und ob sie diese zum Anlass für einen Vertragsabschluss oder Wechsel des Anbieters nehmen.

Durch die bloße Nutzung des Vergleichsrechners entsteht zwischen den Nutzern und HerzensApp kein Vertragsverhältnis. Die auf der Online-Plattform dargestellte Produkt- und Preisübersicht stellt insbesondere keine Vermittlung eines Vertrags zur 24-Stunden-Betreuung und auch kein Angebot der einzelnen Agenturen auf einen Vertragsabschluss dar.

Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der angegebenen Daten. Es erfolgt grundsätzlich keine Weitergabe von Daten an Dritte außer dies wurde vom Nutzer durch Absenden einer Anfrage gewünscht.

Die unentgeltliche Nutzung der Online-Plattform ist ausschließlich Verbrauchern zu nicht gewerblichen Zwecken gestattet. HerzensApp kann jederzeit den Leistungsumfang auf der Online-Plattform verändern, erweitern oder einstellen.

Um die Online-Plattform in vollem Umfang nutzen zu können, kann sich der Nutzer gemäß den Allgemeinen Bedingungen für Nutzerkonten (AGB-Nutzerkonto, siehe unten) auf der Online-Plattform registrieren.

II. ANFRAGEN UND VERTRAGSANBAHNUNG

HerzensApp wird zum Zweck des Vertragsabschlusses alle erhobenen Daten des Nutzers in elektronischer Form an die Agentur übermitteln. Diese übermittelten Daten werden der Antragstellung bei der Agentur zugrunde gelegt.

HerzensApp weist ausdrücklich darauf hin, dass die vom Nutzer angegebenen Daten (in den Abfragemasken oder Dokumenten) mit dessen Zustimmung an die Agentur zu Zwecken der Anfrage übermittelt werden. Soweit der Nutzer Fragen im Antrag unrichtig oder unvollständig beantwortet, kann die Agentur unter Umständen das Angebot verändern, vom Vertrag zurücktreten, diesen anfechten.

HerzensApp hat auf das Zustandekommen und den Inhalt des Vertrages zwischen den Nutzern und den Agenturen keinen Einfluss. HerzensApp bietet selbst keine Leistungen zur 24-Stunden-Betreuung an und ist an der Leistungserbringung auch nicht beteiligt. Sofern eine Geschäftsbeziehung zwischen Agentur und Nutzer zustande kommt, kann es sein, dass die Agentur eine Provision an die HerzensApp GmbH bezahlt. Es gelten die AGB der Agentur.

HerzensApp wird ohne gesonderte Vereinbarung nicht als Makler tätig und unterliegt gegenüber den Nutzern der Online-Plattform keiner Interessenwahrungspflicht.

HerzensApp ist nicht befugt, Zahlungen für Agenturen entgegenzunehmen.

III. DATENSCHUTZ-INFORMATION

Die Erhebung, Verarbeitung und Verwendung der Daten von HerzensApp erfolgt stets im Einklang mit den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, insbesondere in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Datenschutzgesetz (DSG) 2018, der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (E-Privacy-RL) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) 2021 sowie den sonstigen zur Anwendung kommenden unionsrechtlichen Vorschriften.

Sämtliche vom Nutzer angegebenen Daten werden vertraulich behandelt und zum Zweck des Vergleichs von Produkten der Agenturen oder der Kontaktaufnahme durch HerzensApp verwendet. Darüber hinausgehende Datenverwendungen erfolgen ausschließlich auf Basis einer vom Nutzer gesondert erteilten Einwilligung. Die Weitergabe der Daten an Agenturen erfolgt nur im Auftrag des Nutzers.

Zusätzlich zu diesen AGB gilt die Datenschutz-Information, abrufbar unter https://herzens.app/datenschutz, als integraler Bestandteil dieser AGB.

IV. HAFTUNG

Der Produkt- und Preisvergleich wird anhand von seitens der Agenturen zur Verfügung gestellten oder veröffentlichten Tarifen berechnet. Bei der laufenden Implementierung und Aktualisierung der Tarife sowie der Verarbeitung der vom Nutzer angegebenen Daten ist HerzensApp um größtmögliche Sorgfalt bemüht. Dennoch kann es im Einzelfall zu Übertragungsfehlern, technischen Unterbrechungen und Irrtümern kommen. Weil sich die Tarife laufend ändern, kann im Einzelfall der Preis in der Preisübersicht von dem tatsächlich von der Agentur angebotenen Preis abweichen. HerzensApp gewährleistet nicht, sämtliche am Markt befindliche Agenturen oder Produkte in das Vergleichsergebnis einzubeziehen.

HerzensApp gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der im Vergleichsergebnis abgebildeten Angebote und übernimmt insbesondere auch keinerlei Haftung für die Verfügbarkeit dieser. Verantwortlich dafür ist die jeweilige Agentur, mit der der Nutzer den entsprechenden Vertrag schließt.

HerzensApp übernimmt daher – außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten – keine Haftung für eine vollständige und richtige Produkt- und Preisübersicht oder für die vollständige und richtige Übermittlung der vom Nutzer angegebenen Daten an die Agenturen. Mit Ausnahme von Personenschäden wird jegliche Haftung von HerzensApp für leichte Fahrlässigkeit zur Gänze ausgeschlossen.

HerzensApp garantiert keinen Anspruch des Nutzers auf den tatsächlichen Abschluss einer entsprechenden Geschäftsbeziehung mit der Agentur.

V. ANWENDBARES RECHT

Die Nutzung der Online-Plattform und alle damit zusammenhängenden Leistungen und Pflichten unterliegen österreichischem Recht.

VI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen in den AGB.

Allgemeine Bedingungen für Nutzerkonten ("AGB-Nutzerkonto")

I. Präambel

Diese AGB-Nutzerkonto gelten für die einmalige, kostenlose Registrierung auf der Online-Plattform HerzensPortal gemäß diesem Abschnitt (die „Registrierung“) sowie die Inanspruchnahme der damit angebotenen Leistungen.

Durch Registrierung wird es dem Nutzer ermöglicht, sich auf der Online-Plattform in sein eigenes Konto (das „Nutzerkonto“) einzuloggen und dort seine getätigten Vergleiche und Anfragen zu speichern; diese zu verwalten; und weitere Informationen (wie unten definiert) zu erhalten.

II. Geltungsbereich

Die AGB-Nutzerkonto gelten, sofern nicht ausdrücklich anders erklärt, ab Registrierung und ergänzen für registrierte Nutzer (wie unten definiert) die allgemeinen AGB.

Die AGB-Nutzerkonto gelten für die Kommunikation von HerzensApp und den registrierten Nutzern nach diesem Abschnitt.

III. Registrierung

Allgemein

Um das volle Angebot der Online-Plattform nutzen zu können, ist die Registrierung, die den Regeln in diesem Artikel III unterliegt, durch den Nutzer erforderlich (nach Registrierung ein „registrierter Nutzer“).

Nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind zur Registrierung zugelassen. Minderjährige dürfen sich nur mit ausdrücklicher Erlaubnis ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten registrieren.

Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und versichert mit der Registrierung, dass er noch kein registrierter Nutzer der Online-Plattform ist bzw. ein etwaiges früher genutztes Nutzerkonto gelöscht hat.

Überprüfung der Daten

Eine Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten führt HerzensApp nicht durch. Es ist daher nicht auszuschließen, dass bei Registrierung falsche Kontaktdaten angegeben wurden bzw. diese sich zwischenzeitlich geändert haben.

HerzensApp übernimmt keine Gewähr über die Richtigkeit der in der Registrierung oder sonst von Nutzern gemachten Angaben.

Registrierungsmöglichkeiten

HerzensApp bietet Nutzern folgende Registrierungsoptionen:

• Registrierung via Online-Plattform mittels E-Mail-Adresse: Zur Registrierung muss der Nutzer unter dem Menüpunkt „Konto erstellen“ eine persönliche E-Mail-Adresse angeben.
• Registrierung via Online-Plattform über Google: Die Registrierung via Google erfordert die Bestätigung, dass die ausgewählten Daten der Google-ID des Nutzers, die der Nutzer über Google bereits verifiziert hat, in das HerzensApp Netzwerk übernommen werden können.
• Registrierung via Online-Plattform nach Vergleichsspeicherung: Entscheidet sich der Nutzer dafür, einen Vergleich zu speichern, hat er sich zu registrieren. Die beim Vergleich eingegebenen Daten werden von HerzensApp gespeichert und automatisch dem neuen Nutzerkonto des Nutzers zugeordnet.
• Registrierung nach Anfrage: Entscheidet sich der Nutzer dafür, eine Anfrage über die Online-Plattform zu stellen, werden die bekanntgegebenen Daten von HerzensApp in einer Form gespeichert, die eine automatische Erstellung eines Nutzerkontos ermöglicht. Der Nutzer erhält nach der Anfrage einen Link per E-Mail zugesandt, der die Aktivierung dieses Nutzerkontos mit den bekanntgegebenen Informationen ermöglicht.

Folgen der Registrierung

Nach Angabe der Daten durch eine der in Artikel III Punkt 3 aufgezählten Registrierungsoptionen, erhält der Nutzer per E-Mail einen Link zur Freischaltung seines Nutzerkontos.

Nach erfolgreicher Freischaltung kann sich der Nutzer durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des gewählten Passwortes, bzw. mit den für die Google-ID-Authentifizierung erforderlichen Login-Daten, einloggen.

Mit Registrierung entsteht ein auf unbeschränkte Zeit eingegangenes und diesen AGB-Nutzerkonto unterliegendes Nutzungsverhältnis ("Nutzungsverhältnis") zwischen dem Nutzer und HerzensApp.

Zustimmung zum Erhalt von Informationen

Mit Registrierung stimmt der Nutzer der Zusendung per E-Mail und SMS auf die im Nutzerkonto hinterlegten Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) von Empfehlungen oder Erinnerungen getätigter Vergleiche sowie Empfehlungen rund um weitere für den Nutzer geeignete Produkte („Informationen“) durch HerzensApp zu. Diese Zustimmung kann jederzeit kostenlos widerrufen werden.

Ablehnung

HerzensApp behält sich das Recht vor, Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht.

Änderung der Daten

Sollten sich nach Registrierung die angegebenen Daten ändern, ist der Nutzer verpflichtet, seine Daten umgehend zu aktualisieren.

IV. Die Leistungen von HerzensApp

HerzensApp stellt dem registrierten Nutzer ein eigenes Nutzerkonto auf der Online-Plattform zur Verfügung. Der Nutzer kann in diesem Nutzerkonto Vergleiche und Anfragen einsehen und verwalten.

HerzensApp speichert die vom registrierten Nutzer im Zuge von Vergleichen bzw. abgeschlossenen Anfragen angegebenen Daten, um spätere Eingaben zu erleichtern. Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Daten selbständig zu ergänzen, zu ändern oder zu löschen.

HerzensApp bietet dem Nutzer die Möglichkeit, in seinem Nutzerkonto verschiedene Einstellungen zu treffen, je nachdem zu welchen Themen und über welchen Kanal er Informationen erhalten möchte.

V. Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Verwendung der Daten durch HerzensApp erfolgt stets im Einklang mit den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Datenschutzgesetz (DSG) 2018, der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (E-Privacy-RL) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) 2021 sowie den sonstigen zur Anwendung kommenden unionsrechtlichen Vorschriften.

HerzensApp ist verpflichtet, vertrauliche Informationen, die HerzensApp aufgrund des Nutzungsverhältnisses bekannt werden, vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber geheim zu halten. HerzensApp ist verpflichtet, diese Pflicht auch seinen Mitarbeitern zu überbinden.

Zusätzlich zu diesen AGB gilt die Datenschutz-Information, abrufbar unter https://herzens.app/datenschutz, als integraler Bestandteil dieser AGB.

VI. Zustellungen, elektronischer Schriftverkehr

Registrierte Nutzer können das Nutzungsverhältnis jederzeit mittels E-Mail an office@herzens.app ordnungsgemäß beenden (die „Kündigung“).

Nach der Kündigung wird das Profil des Nutzers deaktiviert.

Weiters behält sich HerzensApp das Recht zum Ausschluss eines registrierten Nutzers aus wichtigem Grund, z.B. bei groben Verstößen gegen die Nutzerpflichten, vor. Bei einem Ausschluss darf sich der Nutzer dann nicht mehr erneut registrieren. Dies stellt keinen Verzicht auf sonstige Mittel zur Rechteverfolgung auf Seiten von HerzensApp dar, speziell im Hinblick auf Verstöße gegen die Nutzerpflichten.

Bei der Beendigung der Nutzung gemäß Artikel VI oder Widerruf gemäß Artikel VII,

• werden sämtliche personenbezogene Daten, die der Nutzer bei der Registrierung angegeben hat, deaktiviert und in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert bzw. gelöscht.
• werden auf Verlangen des Nutzers sämtliche den Nutzer betreffenden, personenbezogene Daten, die nicht mehr zur Erfüllung der Geschäftsbeziehung mit dem Nutzer benötigt werden und keiner gesetzlichen Aufbewahrungsfrist unterliegen, endgültig gelöscht. Dazu bedarf es eines E-Mails mit der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse und der Bitte um endgültige Löschung an office@herzens.app.

VII. Widerrufsbelehrung

Anwendbarkeit von Verbraucherschutzbestimmungen

Sofern der registrierte Nutzer sich auf der Online-Plattform zu einem Zweck registriert hat, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, gelten für den registrierten Nutzer als Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG (Konsumentenschutzgesetz) die folgenden Bestimmungen:

Rücktrittsrecht

Der registrierte Nutzer kann vom Nutzungsverhältnis schriftlich, z.B. per Brief oder E-Mail, ohne Angaben von Gründen, innerhalb von 14 Tagen (i) ab dem Tag des Vertragsabschlusses, oder (ii) ab dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung von Waren, zurücktreten. Der registrierte Nutzer kann hierfür das Widerrufsformular unter Punkt 4 benutzen, dies ist aber nicht verpflichtend. Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Sollte der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren können, muss der Nutzer HerzensApp gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für HerzensApp mit deren Empfang.

Widerrufsformular

HerzensApp GmbH, FN 573090f, Raiffeisenstraße 54, 8010 Graz, Österreich

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

VIII. Nutzerpflichten und Inhalte

Nutzerpflichten

Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich (folgende Pflichten die „Nutzerpflichten“):

• seine Registrierungsdaten wahrheitsgetreu anzugeben sowie aktuell und vollständig zu halten, und diese keinen Dritten weiterzugeben;
• keine störenden Eingriffe mit technischen oder elektronischen Hilfsmitteln in das HerzensApp Netzwerk zu unternehmen, insbesondere Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Einschleusen von Viren/Würmern/Trojaner und sonstige Störungsversuche, die die Software von HerzensApp betreffen;
• zugängliche Daten nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers zu kopieren, zu verbreiten und zu übermitteln oder diese mit technischen Hilfsmitteln, wie z.B. Crawler oder Bots, auszulesen;
• entdeckte Verletzungen gegenüber den oben angeführten Pflichten unverzüglich per E-Mail an office@herzens.app zu melden;
• sorgsam mit den persönlichen Daten umzugehen und nur jene Personen Zugriff auf die eigenen Daten zu gewähren, zu denen bereits ein Naheverhältnis besteht, d.h. insbesondere auch keine Anmeldung auf öffentlichen Computern, ein ausreichend Schutz gewährendes Passwort wählen und dieses nicht öffentlich zugänglich verwahren; und
• regelmäßig wichtige persönliche Daten selbst extern, z.B. auf Speichermedien, Festplatte oder in der Cloud, zu sichern. HerzensApp übernimmt keine Gewähr für verloren gegangene oder beschädigte Daten.

Inhalte

Der registrierte Nutzer stimmt zu, dass er durch automatische Auswertung seines Nutzungsverhaltens möglicherweise mit auf ihn zugeschnittenen Angeboten und/oder Werbebotschaften konfrontiert wird.

HerzensApp ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um:

• gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen;
• die Einhaltung dieser AGB-Nutzerkonto und der allgemeinen AGB zu gewährleisten;
• auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren;
• die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von HerzensApp, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

HerzensApp wird keine Aufsichtsfunktion bezüglich der von Nutzern kreierten Inhalte wahrnehmen.

IX. Haftungsausschluss und -freistellung

HerzensApp haftet im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (vorvertraglich, vertraglich, außervertraglich) nur, wenn ein Schaden durch HerzensApp grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet HerzensApp nicht gegenüber Unternehmen und gegenüber Verbrauchern nur hinsichtlich der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Eine Haftung von HerzensApp gegenüber Unternehmen für Folgeschäden, bloße Vermögensschäden, entgangenen Gewinn und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

Mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle haften weder HerzensApp noch die mit HerzensApp geschäftlich verbundenen Unternehmen für Schäden, die aus der Nutzung von über das Online- und Mobile-Angebot zugänglich gemachten Inhalten oder anderen Arten der Nutzung des Online-Angebotes entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler, Probleme, Viren oder Datenverluste entstehen können.

HerzensApp übernimmt keinerlei Haftung für heruntergeladenes Material oder jenes Material, das der registrierte Nutzer infolge der Inanspruchnahme der Leistung auf der Online-Plattform erhalten hat. Der Nutzer allein haftet für jeden Schaden, den es seinem Informatiksystem verursachen könnte, oder für den Verlust von Daten aufgrund des Downloadens irgendeines mit der Leistung im Zusammenhang stehenden Materials von der Online-Plattform.

Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass HerzensApp unter keinen Umständen und in keinerlei Weise für die Handlungen oder Unterlassungen anderer Nutzer verantwortlich ist, auch nicht für einen aus den besagten Handlungen oder Unterlassungen entstandenen Schaden.

Der registrierte Nutzer ist verpflichtet, HerzensApp für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche von HerzensApp gegenüber dem registrierten Nutzer bleiben unberührt.

X. Änderungen

HerzensApp behält sich das Recht vor, die AGB-Nutzerkonto von Zeit zu Zeit anzupassen, um vor allem, aber nicht beschränkt darauf, den gesetzlichen Bestimmungen oder Anforderungen einzuhalten, der Wirtschaftlichkeit zu entsprechen oder den Benutzerinteressen entgegenzukommen. Die AGB-Nutzerkonto sind in der jeweils gültigen Fassung auf der Online-Plattform einsehbar.

Änderungen dieser AGB-Nutzerkonto bedürfen der Zustimmung des registrierten Nutzers. Soweit HerzensApp eine Änderung der AGB-Nutzerkonto vornehmen möchte, wird HerzensApp den registrierten Nutzer so früh wie möglich hiervon benachrichtigen. Eine derartige Benachrichtigung erfolgt entweder:

• an der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse; oder
• auf den relevanten Seiten der Online-Plattform.

HerzensApp wird den registrierten Nutzer aufrufen, die neuen AGB-Nutzerkonto durch Ankreuzen des zutreffenden Kästchens "Ja", oder "Ich akzeptiere", oder eine ähnliche Zustimmungsmöglichkeit, zu akzeptieren. Jede Änderung der AGB-Nutzerkonto wird innerhalb von dreißig Tagen ab der Veröffentlichung in Kraft treten.

Stimmt der registrierte Nutzer den geänderten AGB-Nutzerkonto nicht zu und nutzt das Angebot der Online-Plattform nach einer Änderung der AGB-Nutzerkonto oder nach der Benachrichtigung über die erfolgte Änderung oder nach Ablauf der dreißig Tagen weiter, wird dies als seine Zustimmung zu den geänderten AGB-Nutzerkonto gewertet.

Änderungen oder Ergänzungen der AGB-Nutzerkonto gemäß diesem Artikel XI bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

XI. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB-Nutzerkonto ungültig und/oder undurchsetzbar sein oder werden, wird dadurch der Restvertrag nicht berührt. Im B2B-Bereich (Unternehmergeschäfte) wird in einem solchen Fall die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der undurchsetzbaren oder ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt.

Der Nutzungsvertrag zwischen HerzensApp und dem Nutzer unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – mit Ausnahme von Verbrauchern iSd KSchG – jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel sich die Betriebsstätte von HerzensApp befindet. HerzensApp ist jedoch berechtigt, eine allfällige Klage vor jedem anderen sachlich zuständigen Gericht einzubringen. Unbeschadet dessen ist für Verbraucher iSd KSchG jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Konsumenten liegt.

Stand 05.08.2024